12/2023 Stadtratssitzung

Gremium

Stadtrat

Datum

Mittwoch, 20. Dezember 2023

Uhrzeit

17:30 - 20:12 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Sitzungssaal

Georg-Maus-Str. 2, 55743 Idar-Oberstein

Tagesordnungspunkte

  • Ö10.11Einwohnerfragestunde
  • Ö10.121. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Idar-Oberstein vom 27.06.2019; Anpassung der Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Feuerwehrangehörige
  • Ö20.11Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen
  • Ö60.11Öffentliche Verkehrsflächen; Widmung von Straßen
  • Ö60.12Ausbau der Nahbollenbacher Straße, Ausbauprogramm Grunderwerb
  • Ö60.13Ausbau der Burggasse, Ausbauprogramm Grunderwerb
  • Ö60.141. Änderungssatzung zur Änderung der Satzung der Stadt Idar-Oberstein zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen (Ausbaubeitragssatzung wiederkehrende Beiträge) vom 24.03.2023, Bildung weiterer Abrechnungseinheiten zum 01.01.2024
  • Ö60.15Masterplan Vision 2030; Sachstand
  • Ö81.11Erhöhung Eintrittspreise Naturbad Staden
  • Ö81.12Erhöhung Eintrittspreise Hallenbad Idar-Oberstein
  • Ö81.13Wasserversorgung Erhöhung des Wasserpreises
  • ÖM 11Mitteilungen des Oberbürgermeisters und Anfragen


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