Wahl des Beirates für Migration und Integration der Stadt Idar-Oberstein

Bekanntmachung über den Wahltag und Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen

A.

Der Stadtrat der Stadt Idar-Oberstein hat den Tag der Wahl des Beirats für Migration und Integration der Stadt Idar-Oberstein auf Sonntag, den 10. November 2024, festgelegt.

B.

I.

Zur Vorbereitung der am 10. November 2024 vorgesehenen Wahl des Beirates für Migration und Integration lade ich zur Einreichung von Wahlvorschlägen ein. 

Gewählt werden 10 Beiratsmitglieder. Wahlvorschlag im Sinne der Satzung über den Beirat für

Migration und Integration ist jeder vorgeschlagene Bewerber.

II.

Jeder Wahlberechtigte kann einen oder mehrere Wahlvorschläge bis zur anderthalbfachen Zahl der zu wählenden Mitglieder des Beirates für Migration und Integration einreichen; er kann sich auch selbst vorschlagen. In diesem Rahmen können auch im Wahlgebiet ansässige Vereine, Verbände oder sonstige Organisationen sowie politische Parteien und Wählergruppen Wahlvorschläge einreichen.

Es sind nur Wahlvorschläge mit schriftlicher Zustimmung des Bewerbers gültig. Der Wahlvorschlag ist außerdem vom Vorschlagenden zu unterzeichnen. Im Wahlvorschlag sind der Vorschlagende und die Bewerber (Name, Vorname und Anschrift) eindeutig zu bezeichnen und etwaige weitere Merkmale, sofern diese zur Identifizierung erforderlich sind. Der Vorschlagende stellt sicher, dass der Bewerberin oder dem Bewerber die Datenschutzinformationen zur Zustimmungserklärung zur Wahl des Beirates für Migration und Integration gegeben werden.

III.

Die vollständig unterzeichneten Wahlvorschläge sollen möglichst frühzeitig bei der Stadtverwaltung Idar-Oberstein oder beim Wahlleiter Oberbürgermeister Frühauf, Georg-Maus-Straße 1, 55743 Idar-Oberstein, eingereicht werden.

Die Einreichungsfrist läuft am Montag, dem 23. September 2024, 18:00 Uhr ab. Diese Frist ist eine Ausschlussfrist.

IV.

Nähere Informationen bzw. Vordrucke für Wahlvorschläge, Bescheinigungen der Wählbarkeit und die Datenschutzinformationen erhalten Sie beim Wahlamt der Stadtverwaltung Idar-Oberstein, Georg-Maus-Straße 1, Zimmer I 219 bzw. über die Homepage der Stadt Idar-Oberstein (www.idaroberstein.de/wahlen). Gerne können Sie auch telefonisch oder per E-Mail Kontakt zum Wahlamt aufnehmen. Wir stehen Ihnen unter den Telefonnummern 06781/64-1113 und 1125 sowie unter der Mailadresse wahlamt@idar-oberstein.de gerne für Auskünfte und Hilfestellungen zur Verfügung.

C.

Die Wahl findet nicht statt, wenn keine Wahlvorschläge eingereicht oder zugelassen werden oder die Zahl der zugelassenen Bewerberinnen und Bewerber insgesamt nicht die Zahl der zu wählenden Mitglieder des Beirates übersteigt. Ob die Wahl stattfinden kann oder nicht, wird spätestens bis 29. Oktober 2024 bekanntgegeben.

Idar-Oberstein, 30.08.2024

Frühauf

Wahlleiter