Öffentliche Bekanntmachung
Am Mittwoch, dem 27.11.2024, findet im Sitzungssaal Zimmer II. 002, Georg-Maus-Str. 2, 55743 Idar-Oberstein die 13/2024 Stadtratssitzung der Stadt Idar-Oberstein mit folgender Tagesordnung statt:
Tagesordnung
Öffentliche Teil (Beginn: 17:30 Uhr)
10.11 | Einwohnerfragestunde |
10.12 | 1. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Idar-Oberstein |
10.13 | Wahl zur Besetzung von städtischen Beratungs- und Beschlussorgangen |
20.11 | Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen |
20.12 | Beschaffung eines Kommandowagens für die Freiwillige Feuerwehr: Außerplanmäßige Ausgabe 2024 |
51.11 | Neufassung der Satzung des Stadtarchivs Idar-Oberstein einschließlich des als Anlage beigefügten Gebührenverzeichnisses |
60.11 | Kommunale Forstwirtschaft; Forstwirtschaftsplan 2025 |
60.12 | Öffentliche Verkehrsflächen; Widmung von Straßen |
60.13 | Bebauungsplan En-6 "Wohngebiet Naheschleife"; Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung |
69.11 | Realschule Plus, Umbau Lehrschwimmbecken zum Klassenraum; Mehrkosten |
81.11 | Wasserversorgung - Erhöhung des Wasserpreises |
81.12 | Wasserversorgung; Gründung einer gemeinsamen Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) "Kommunale Netze Hunsrück" |
81.13 | Beitritt des Gebietes der ehemaligen Verbandsgemeinde Rhaunen in den Wasserzweckverband Birkenfeld |
M 11 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters und Anfragen |
Nichtöffentlicher Teil (im Anschluss an den öffentlichen Teil)
60.1 | Vertragsangelegenheit |
60.2 | Vertragsangelegenheit |
60.3 | Grundstücksangelegenheit |
10.1 | Personalangelegenheit |
10.2 | Personalangelegenheit |
10.3 | Personalangelegenheit |
M 1 | Mitteilungen des
Oberbürgermeisters und Anfragen |
Hinweis zur Einwohnerfragestunde
Fragen sollen dem Oberbürgermeister nach Möglichkeit drei Arbeitstage vor der Sitzung schriftlich zugeleitet werden.
Idar-Oberstein, 18.11.2024
Stadtverwaltung Idar-Oberstein
Frank Frühauf
Vorsitzender