Öffentliche Bekanntmachung

Am Mittwoch, dem 27.11.2024, findet im Sitzungssaal Zimmer II. 002, Georg-Maus-Str. 2, 55743 Idar-Oberstein die 13/2024 Stadtratssitzung der Stadt Idar-Oberstein mit folgender Tagesordnung statt:

Tagesordnung

Öffentliche Teil (Beginn: 17:30 Uhr)

10.11

Einwohnerfragestunde

10.12

1. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Idar-Oberstein

10.13

Wahl zur Besetzung von städtischen Beratungs- und Beschlussorgangen

20.11

Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen

20.12

Beschaffung eines Kommandowagens für die Freiwillige Feuerwehr: Außerplanmäßige Ausgabe 2024

51.11

Neufassung der Satzung des Stadtarchivs Idar-Oberstein einschließlich des als Anlage beigefügten Gebührenverzeichnisses

60.11

Kommunale Forstwirtschaft; Forstwirtschaftsplan 2025

60.12

Öffentliche Verkehrsflächen; Widmung von Straßen

60.13

Bebauungsplan En-6 "Wohngebiet Naheschleife"; Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung

69.11

Realschule Plus, Umbau Lehrschwimmbecken zum Klassenraum; Mehrkosten 

81.11

Wasserversorgung - Erhöhung des Wasserpreises

81.12

Wasserversorgung; Gründung einer gemeinsamen Anstalt des öffentlichen   Rechts (AöR) "Kommunale Netze Hunsrück"

81.13

 Beitritt des Gebietes der ehemaligen Verbandsgemeinde Rhaunen in den Wasserzweckverband Birkenfeld 

M 11Mitteilungen des Oberbürgermeisters und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil   (im Anschluss an den öffentlichen Teil)

60.1Vertragsangelegenheit
60.2Vertragsangelegenheit
60.3Grundstücksangelegenheit
10.1Personalangelegenheit
10.2Personalangelegenheit
10.3Personalangelegenheit
M 1Mitteilungen des Oberbürgermeisters und Anfragen

Hinweis zur Einwohnerfragestunde
Fragen sollen dem Oberbürgermeister nach Möglichkeit drei Arbeitstage vor der Sitzung schriftlich zugeleitet werden.


Idar-Oberstein, 18.11.2024

Stadtverwaltung Idar-Oberstein

Frank Frühauf

Vorsitzender

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