3/2025 Stadtratssitzung

Tagesordnungspunkte

• Ö10.11Einwohnerfragestunde
• Ö32.11Förderung einer Fachberatungsstelle für Menschen in sozialen Schwierigkeiten der Wohnungslosenhilfe Stiftung kreuznacher diakonie in Idar-Oberstein; Verlängerung der Kooperationsvereinbarung vom 08.03.2021
• Ö10.12Nebentätigkeitsrecht
• Ö10.13Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; regelmäßige Zwischenstände der laufenden Förderprogramme und weitere Informationen
• Ö10.14Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; Angaben zur Abschreibung in Beschlussvorlagen
• Ö10.15Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; Prüfung der Möglichkeit der Überwachung öffentlicher Plätze mittels Kamera
• Ö10.16Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; Darstellung der Mehrbelastungen des städtischen Haushaltes aufgrund Aufgabenübertragungen durch Novellierungen von Bundes- und Landesgesetzen
• Ö20.11Regionales Zukunftsprogramm - Regional. Zukunft. Nachhaltig.
• Ö32.12Anschaffung eines geländegängigen Tanklöschfahrzeuges zur Bekämpfung von Wald- und Vegetationsbränden (TLF 3000) für die Freiwillige Feuerwehr
• Ö60.11Bebauungsplan I-28 "Vollmersbachtal II (Mitte)" - 1. Änderung; Einleitung der formellen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
• Ö60.12Bebauungsplan En-6 "Wohngebiet Naheschleife" - 1. Änderung; Einleitung der formellen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
• Ö69.11Hessensteinhalle; Sanierung; Einleitung Vergabeverfahren
• Ö69.12GS Idar; energetische Sanierung Teilbereich - geänderte Baumaßnahme; Einleitung Vergabeverfahren
• Ö69.13GS Idar; Errichtung einer PV-Anlage, Erneuerung der Blitzschutz; Einleitung Vergabeverfahren
• ÖM 11Mitteilungen des Oberbürgermeisters und Anfragen