13/2024 Stadtratssitzung

Tagesordnungspunkte

• Ö81.12Wasserversorgung; Gründung einer gemeinsamen Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) "Kommunale Netze Hunsrück"
• Ö81.13Beitritt des Gebietes der ehemaligen Verbandsgemeinde Rhaunen in den Wasserzweckverband Birkenfeld
• Ö10.11Einwohnerfragestunde
• Ö10.121. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Idar-Oberstein
• Ö10.13Wahl zur Besetzung von städtischen Beratungs- und Beschlussorgangen
• Ö20.11Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen
• Ö20.12Beschaffung eines Kommandowagens für die Freiwillige Feuerwehr: Außerplanmäßige Ausgabe 2024
• Ö51.11Neufassung der Satzung des Stadtarchivs Idar-Oberstein einschließlich des als Anlage beigefügten Gebührenverzeichnisses
• Ö60.11Kommunale Forstwirtschaft; Forstwirtschaftsplan 2025
• Ö60.12Öffentliche Verkehrsflächen; Widmung von Straßen
• Ö60.13Entwicklung des Bereichs Weiherschleife und Umgebung; Gustav-Manz-Gelände; Ankauf und Entwicklung
• Ö60.14Bebauungsplan En-6 "Wohngebiet Naheschleife"; Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung
• Ö69.11Realschule Plus, Umbau Lehrschwimmbecken zum Klassenraum; Mehrkosten
• Ö69.12Umrüstung weiterer Straßenbeleuchtungsanlagen im Stadtgebiet auf LED-Technik - Überplanmäßige Ausgabe und Verwendung von Fördermitteln aus dem Kommunalen Investitionsprogramm (KIPKI); Einleitung Vergabeverfahren
• ÖM 11Mitteilungen des Oberbürgermeisters und Anfragen