7/2024 Stadtratssitzung

Tagesordnungspunkte

• Ö10.11Einwohnerfragestunde
• Ö10.12Unterrichtung des Stadtrates über das Ergebnis der überörtlichen Prüfung durch den Landesrechnungshof
• Ö14.11Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung für das Haushaltsjahr 2021
• Ö20.11Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen
• Ö20.12Kooperation im Rahmen nachhaltiger Projekte im Stadtgebiet zwischen der Stadt Idar-Oberstein, der OIE AG und der Kreissparkasse Birkenfeld; Gründung der Energie Idar-Oberstein GmbH
• Ö41.11Änderung der Richtlinien zur Auslobung des Förderpreises für Kunst und Kultur der Stadt Idar-Oberstein
• Ö51.11Ausschreibung der Schulbusfahrten zum Schwimmunterricht für die Schulen in städtischer Trägerschaft
• Ö60.11FNP-Änderung 'Östliche Anbindung Regulshausen' und Bebauungsplan Re-21 'Umgehungsstraße Wassergall'; Ergebnis der frühzeitigen Beteiligungen und Fortführung der Planung
• Ö60.12Vierte Teilfortschreibung des RROP Rheinhessen-Nahe 2014; Stellungnahme der Gemeinde
• Ö60.13Änderung der Satzung der Stadt Idar-Oberstein zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen (Ausbaubeitragssatzung wiederkehrende Beiträge) vom 24.03.2023, Austausch Plan der Abrechnungseinheit 2 (Tiefenstein)
• Ö66.11Erneuerung des Überbaues sowie Sanierung der Widerlager der Brücke Gewerbehalle, Einleitung Vergabe
• Ö69.11GS Idar; Umbau Lehrschwimmbecken zur Mensa; energetische Sanierung Teilbereich; Einleitung Vergabeverfahren
• Ö69.12GS Algenrodt; Sanierung Sanitär (Abwasser-, Wasser Infrastruktur)
• Ö69.13Radabstellanlagen/Ladeinfrastruktur; Stadtgebiet; Einleitung Vergabeverfahren
• Ö69.14Stadttheater; Erneuerung Brandmeldeanlage und Sicherheitsbeleuchtungsanlage; Einleitung Vergabeverfahren
• Ö69.15Stadttheater; Lüftungsanlage - Beseitigung von Mängeln; Einleitung Vergabeverfahren
• Ö81.114. Änderungssatzung zur Haus- und Badeordnung
• ÖM 11Mitteilungen des Oberbürgermeisters und Anfragen